Allgemeine Geschäftsbedingungen Lale Collection®

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen für den Online Shop von Lale Collection®

Stand: 08/2021

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die
über den Onlineshop zwischen Lale Collection®, Gorica Bati, Hedwig-Müller-Str. 18, 27321 Thedinghausen (www.lale-shop.de) –
im Folgenden „Verkäufer“ – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen. 

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt zustande mit:

Lale Collection®, Gorica Bati, Hedwig-Müller-Str. 18, 27321 Thedinghausen

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten
Produktbeschreibung.

(3) Sämtliche Angebote in dem Online-Shop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 3 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung) und/oder ggf. weitere Detailabsprachen (i. d. R. bei der Bestellung von Einladungskarten) via E-Mail oder auf telefonischem Weg (z.B. zur ein persönliches Telefonat, per SMS oder über WhatsApp) mit dem Kunden durchführen, um das Endprodukt der individueller Merkmale (z.B. Farbe, Druck, Qualität, Schriftform, etc.) zu besprechen. Der Bestellvorgang in dem Online-Shop  des Verkäufers funktioniert wie folgt:

(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der
Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Online-Shop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit
betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Online-Shop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen oder der Belichtungsart und Intensität erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag
zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten

(1) Die Auslieferung von Standardprodukten aus dem Online Shop, wie z.B. Geschenkartikel, Gebetsteppich-Sets, Kopftuch-Sets, usw., werden an das Versandunternehmen spätestens fünf Werktage nach Geldeingang übergeben. Die Lieferzeit beträgt bis zu fünf Werktagen und ist abhängig vom Versandunternehmen oder ggf. saisonal abhängig Arbeitsaufkommen oder außergewöhnlichen Witterungen, die zu erheblichen Verzögerungen führen können.

(2) Die Auslieferung von Einladungskarten bzw. aller Produkte, die individuell für den Kunden hergestellt werden,  werden an das Versandunternehmen spätestens 4 Wochen nach Geldeingang übergeben. Die Lieferzeit beträgt, nach Freigabe der Druckdatei bis zu fünf Wochen und ist abhängig vom Druckaufwand und dem Versandunternehmen. Grundsätzlich erfolgt die Lieferung nach Vorkasse. Die Herstellung der Einladungskarten erfolgt gemäß der individuellen Gestaltung des Kunden und wird mit einer Freigabedatei, die dem Kunden vorgelegt wird, ausdrücklich vom Kunden freigegeben. Erst nach der Freigabe und der erfolgten Vorkasseleistung, beginnt die Lieferzeit von maximal 5 Wochen.

(3) Der Kauf von personalisierten Artikeln aus dem Online-Shop, z.B. personalisierbare Gebetsteppiche, kann direkt im Bestellprozess ausgeführt werden. Die dafür vorgesehenen Pull-Down-Menüs sowie Auswahl- und Freifelder können vom Kunden für die gewünschten Individualisierungszwecke verwendet werden. Hierfür bedarf es der Auswahl der Position, der Garnfarbe und des Wunschtextes.  Divergieren die Auswahl der Einzelkomponenten von dem tatschlich gewünschten Individualisierungstextes (zum Beispiel Auswahl eines Vornamens, aber Wunsch der Bestickung von Vornamen und Nachnamen), kann die Bestellung abgelehnt und storniert werden. Die Bestickung der Artikel mit dem jeweiligen Wunschtext erfolgt innerhalb von 8 Werktagen. Der Versand erfolgt nach Beendigung des Bestickungsprozess direkt am Folgetag über ein Versandunternehmen. Die Stornierung und Rücknahme und Erstattung von personalisierten Artikeln ist nicht möglich. Ausgenommen davon sind fehlerhafte Personalisierung, die grob vom jeweiligen Bestellauftrag abweichen oder Sachmängel, die eine Stornierung bzw. Erstattung fundiert begründen.

(4) Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin.

(5) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU.

(6) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise i. d. R. inklusive der Versandkosten. der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer. 

§ 5 Zahlung

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, PayPal, Überweisung oder Klarna.

§ 6 Transportschäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 7 Sachmängelgewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Haftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 10 Vertragstext

Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragssprache ist deutsch.

(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem
Kunden nicht entzogen wird.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers (Bremen). Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein
Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Quelle: Rechtsanwalt Metzler – Rechtsanwalt für
Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht

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(Ende der AGB)